Nachdem in den letzten Tagen diverse Medien über eine mögliche Verschiebung bezüglich der Verabschiedung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) berichtet hatten, steht nun die Tagesordnung für die Sitzung im Bundesrat fest.
An 37. Position findet sich nun unser Anliegen unter folgendem Punkt:
- Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Auf der Seite des Bundesrats findest du auch die vollständige Tagesordnung, die bisher allerdings nur vorläufig ist. Falls sich dabei noch Änderungen ergeben sollten, werden wir dich natürlich darüber informieren.
In unserem Ratgeber findest du ferner weitere Informationen rund um das Thema Zulassung von e-Scootern.
Bundesratssitzung zu e-Scootern im Livestream
Die Sitzung beginnt um 09.30 Uhr und wird ferner auch als Livestream übertragen und kann später auch über die Mediathek abgerufen werden.
Eine Zusammenfassung der Debatte werden wir dann ebenfalls kurzfristig nachreichen.
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